Ergebnisse & Perspektiven des Marxismus

Auch vor Coronakrise: Kapitalismus macht krank und tötet

SPD und Linkspartei pflegen Kapitalismus auf Kosten der Arbeiter

8. April – Auch in Deutschland kommen mit der Corona-Pandemie alle Widersprüche und Grausamkeiten des Kapitalismus mit vollster Schärfe ans Tageslicht und werden noch weiter zugespitzt. Von der ganz gewöhnlichen Ausbeutung von Lohnarbeit für maximalen Profit – mit ihrem Gegenstück, erzwungener Arbeitslosigkeit –, über die bürgerliche Familie als Keimzelle der Frauenunterdrückung bis zu imperialistischer Ausplünderung halbkolonialer Länder, dem durch sie verursachten Flüchtlingselend und schließlich zu den Schulen, Krankenhäusern und sozialen Sicherungssystemen, die auf die Bedürfnisse der Kapitalisten nach gehorsamen und einsatzbereiten Lohnsklaven ausgerichtet sind: Kapitalismus macht krank und tötet.

Nachdem das Gesundheitssystem jahrzehntelang zusammengekürzt und kaputtgespart wurde, droht es nun durch den Anstieg der Corona-Infizierten endgültig überlastet zu werden, vor allem auch auf dem Rücken der Krankenhaus- und Pflegearbeiter. SPD und Linkspartei sind dafür mitverantwortlich, da sie in Bundes- bzw. Landesregierungen diese Politik mittragen – z.B. bei den Privatisierungen, Ausgliederungen und Tarifdrückereien an der Berliner Charité.1 Die Bosse wollen Pflegepersonal und Ärzte jetzt mit einmaligen Sonderboni nach Amazon-Manier abspeisen. Stattdessen müssen die gewerkschaftlichen Kämpfe für bessere Betreuungsschlüssel und für die Erhöhung der Tariflöhne weiter geführt werden. Alle Krankenhäuser und Pflegeheime müssen (rück-)verstaatlicht werden.

Als bürgerliche Arbeiterparteien können SPD und Linkspartei Angriffe im Interesse der Kapitalisten oft leichter umsetzen als bürgerliche Parteien wie CDU und Grüne, da sie trotz ihres pro-kapitalistischen Programms und ebensolcher Führung ihre Basis in der Arbeiterklasse und den Gewerkschaften haben und sich als kleineres Übel verkaufen können. Statt der illusorischen Forderung, dass sie mit der Unterordnung unter das Kapital, deren Regierung und deren Interessen brechen müssen, wie es z.B. die Gruppe ArbeiterInnenmacht jetzt fordert,2 ist es notwendig, die Arbeiterbasis von diesen Parteien wegzugewinnen – für den Aufbau einer neuen, revolutionären Arbeiterpartei, die weltweit für den revolutionären Sturz des kapitalistischen Profitsystems und seine Ersetzung durch eine international geplante Wirtschaft kämpft, die den Bedürfnissen aller Menschen statt dem Profitstreben einer Minderheit dient.

Neben Geldgeschenken an die kapitalistischen Unternehmen, die letztlich von den Arbeitern bezahlt werden, hat der bürgerliche Staat im Zuge der hausgemachten Coronakrise weitreichende Versammlungsverbote und Ausgangsbeschränkungen verhängt. Diese sind, im Unterschied zur Vermeidung von Kontakten mit Infizierten, keine medizinische Notwendigkeit, sondern ein Ausdruck des Scheiterns der kapitalistischen Gesundheitspolitik. Die Krise wird auch benutzt, um angebliche Hilfs-Einsätze der Bundeswehr und weitreichende Überwachungsmaßnahmen zu legitimieren. Diese werden letztlich gegen Linke, Minderheiten und die organisierte Arbeiterbewegung eingesetzt werden. Weg mit allen staatlichen Versammlungsverboten und Überwachungsmaßnahmen! Schluss mit allen Bundeswehreinsätzen, ob im Inneren oder im Ausland!

Der folgende Artikel ist übersetzt aus Workers Vanguard,3 Zeitung der Spartacist League/U.S., US-amerikanische Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga (IKL).

(Einleitung leicht überarbeitet am 14. April.)

Demokraten und Republikaner sind verdammt schuldig!
Kapitalistische Anarchie befeuert Covid-19-Pandemie
Für eine geplante Wirtschaft unter Herrschaft der Arbeiter!

16. März – Die Covid-19-Pandemie legt überdeutlich bloß, wie krank der US-Kapitalismus ist. Um die 30 Millionen Arbeiter bekommen kein Krankengeld. Ein Drittel der Bevölkerung ist überhaupt nicht versichert oder unterversichert. Krankenhäuser haben schon jetzt keine Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Reserve, um dieser Epidemie zu begegnen, und medizinischem Personal wurde grundlegende Schutzausrüstung verweigert, weil es nicht profitabel ist, Vorräte zu halten. Nur ein winziger Teil derjenigen, die dem Virus ausgesetzt waren, konnte sich testen lassen, was die Verbreitung innerhalb der Bevölkerung beschleunigt hat. Die profitorientierte Medizin in den USA bietet Spitzenversorgung für die Reichen, während sie Millionen Arbeiter, die Massen in den Ghettos und Barrios und die ländlichen Armen dazu verurteilt, vermeidbare Seuchen und Tod zu erleiden. Dieses Gesundheitssystem steht stellvertretend für ein Wirtschaftssystem, das auf der Ausbeutung der Arbeiter und auf rassischer Unterdrückung beruht.

Für die kapitalistischen Parteien, Demokraten ebenso wie Republikaner, sind die vom Coronavirus betroffenen Menschen nur ein Spielball in der Wahlsaison. Die Demokraten und ihre Unterstützer in der Gewerkschaftsbürokratie wollen uns glauben machen, die Ausbreitung der Krankheit liege einzig und allein an der verlogenen Inkompetenz des Weißen Hauses unter Trump. Die Demokraten sind jedoch nicht weniger verantwortlich. Die zwei Parteien wechseln sich an der Regierung, dem geschäftsführenden Ausschuss der herrschenden Kapitalistenklasse, ab. Beide haben die Lebensgrundlage der Arbeiter unter Beschuss genommen, indem sie Gewerkschaften und durch harten Kampf errungene Gesundheitsleistungen angriffen. Beide haben das Ausbluten der Krankenhäuser und der öffentlichen Gesundheitsversorgung beaufsichtigt, um einem System zu dienen, das schon immer nur gerade so viel abgedrückt hat, um einen ausreichenden Nachschub an Arbeitern zum Ausbeuten zu haben. Die kapitalistischen Parteien haben ihre Prioritäten, und die sind der Gesundheit und dem Wohlergehen der arbeitenden Bevölkerung entgegengesetzt.

Zu Beginn, als Quarantänen und ähnliche Maßnahmen auf der Grundlage ausreichender Testung das Coronavirus hätten in Schach halten können, errichteten staatliche Behörden ein Hindernis nach dem anderen. Nun machen sie sich die Situation zunutze, um staatliche Repression auszuweiten. Mit dem New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo von den Demokraten an der Spitze, haben bis heute sieben Bundesstaaten unter dem Vorwand, öffentliche Plätze zu säubern und Nahrung zu verteilen, die Nationalgarde mobilisiert. Im Jahr 2005 wurde nach dem Hurrikan Katrina die Nationalgarde nach New Orleans geschickt, angeblich um Menschen zu retten. Was sie tatsächlich an der Seite lokaler und bundesstaatlicher Bullen taten, war die Tausenden verzweifelter, überwiegend schwarzer Bewohner zu unterdrücken, wobei die Nationalgarde in den Worten der Gouverneurin von Louisiana, Kathleen Blanco von den Demokraten, bereit war, zu schießen und zu töten. Gestern forderte Cuomo, dass Trump das Militär landesweit mobilisiert. Das Ziel ist, die Bevölkerung in Erwartung sozialer Unruhe an eine Militärpräsenz zu gewöhnen und abzustumpfen. Wir sagen: Nationalgarde raus, sofort!

Trump hat einen nationalen Notstand ausgerufen und der Federal Emergency Management Agency (Bundesagentur für Katastrophenschutz, FEMA) den Auftrag erteilt, bundesstaatliche und lokale Behörden zu unterstützen. Man darf sich nicht täuschen lassen: FEMA, die unter dem Ministerium für Innere Sicherheit (Department of Homeland Security) arbeitet, ist nicht irgendeine Hilfsorganisation, sondern ein Unterdrückungsapparat, der im antisowjetischen Kriegskurs der 1980er geschaffen wurde. Trump hat auch Einreiseverbote aus Europa angekündigt. Wir lehnen die Einreiseverbote in die USA ab. In der letzten Ausgabe wiesen wir darauf hin, dass Mediziner geteilter Meinung darüber sind, ob solche Verbote die Ausbreitung von Infektionskrankheiten in der Anfangsphase begrenzen könnten, und nahmen daher zu dieser Zeit keine Haltung für oder gegen diese Verbote ein.4 Jetzt, da Covid-19 bereits in den USA grassiert, haben Reiseverbote keinerlei medizinische Berechtigung. Im Gegenteil sind sie ein Ausdruck der nationalchauvinistischen Suche nach Sündenböcken, die bereits üblen anti-asiatischen Rassismus angefacht hat, der sich mit dem Coronavirus ausbreitete.

Arbeiter sind wütend und frustriert, dass sie den Preis für die Covid-Krise bezahlen sollen, von unsicheren Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern bis zur steigenden Zahl von Entlassungen im ganzen Land. Die Frage ist, wie kämpfen? Die Arbeiterklasse hat gewaltige potentielle soziale Macht, weil ihre Arbeit die Gesellschaft am Laufen hält und für die Produktion entscheidend ist, was ihr die Möglichkeit gibt, den Profitfluss zu stoppen. Diese Macht muss genutzt werden, um für die brennenden Bedürfnisse der Ausgebeuteten und Unterdrückten zu kämpfen, als Teil eines Kampfes, um den produktiven Reichtum der Gesellschaft den Händen der Ausbeuterklasse zu entreißen. Entscheidend dafür ist, die politischen Ketten zu zerbrechen, die die Arbeiter an den kapitalistischen Staat und seine politischen Parteien fesseln. Nötig ist eine Arbeiterpartei, die den Kampf für eine sozialistische Revolution führt, welche den kapitalistischen Staat wegfegt und die Arbeiter an die Macht bringt. Durch den Aufbau einer geplanten, vergesellschafteten Wirtschaft würde eine Arbeiterregierung die Mittel in Bewegung setzen, um die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen – auch, um die Opferzahlen von Infektionskrankheiten zu minimieren.

Arbeiter an vorderster Front

Das tagtägliche Funktionieren des kapitalistischen Profitsystems rückt anständige Gesundheitsversorgung für die überwältigende Mehrheit außer Reichweite. Jedes Jahr gibt es in den USA Zehntausende Grippetote, weil das System weder den Verwundbarsten angemessene Betreuung zukommen lässt, noch sicherstellt, das Jede und Jeder geimpft wird. Während die große Mehrheit derjenigen, die sich mit Covid-19 anstecken, höchstens milde Symptome haben wird, schweben die Alten und Menschen mit Vorerkrankungen wie Diabetes oder Lungenkrankheiten in höchster Gefahr. Das Virus ist eine besondere Gefahr für diejenigen, die zu den untersten Schichten der rassistischen US-Gesellschaft zählen, wo grassierende Krankheiten ein Produkt von Armut und Unterdrückung sind – die städtischen Massen, die Obdachlosen und die Eingekerkerten. Die übergroße Mehrheit der schwarzen Bevölkerung, deren Unterdrückung in die innersten Grundfesten des US-amerikanischen Kapitalismus einzementiert ist, muss sich durch die Krise schlagen, während sie wenig bis keine Gesundheitsversorgung und keinerlei Ersparnisse haben – Bedingungen, die durch erzwungene soziale Abtrennung noch verschlimmert werden.

Die gleiche herrschende Klasse, die den Leuten sagt, sie sollten über das Internet von zuhause arbeiten, hat nichts als Verachtung für diejenigen übrig, die die praktische Arbeit leisten, die die Dinge am Laufen hält. Arbeiter im Personenverkehr, die unmittelbar mit der Bevölkerung zu tun haben, berichteten uns, dass Bosse Schutzausrüstung und Reinigungsmittel horten. Verkehrsbetriebe, die lange Zeit angesichts schmutziger Busse und Züge die Augen verschlossen haben, weigern sich, mehr Reinigungskräfte einzustellen, um gegen die Übertragung des Corona-Virus zu desinfizieren. Die Sorge der Bosse um das Geschäftsergebnis bringt sowohl Arbeiter als auch die Bevölkerung in Gefahr.

Im EvergreenHealth-Krankenhaus in Kirkland, Washington, einem frühen Epizentrum der Krankheit, wurden infizierte Krankenschwestern aus der Quarantäne geholt, um Patienten zu versorgen, weil die Belegschaft bis zum Letzten gekürzt worden war. Im ganzen Land klagen Krankenschwestern und Techniker bitter darüber, dass sie nicht geschult werden, um mit Patienten umzugehen, die positiv getestet werden, und dass N95-Masken und andere Schutzausrüstung streng rationiert werden. Um Epidemien zu bekämpfen, ist der Schutz des Lebens und der Gesundheit des medizinischen Personals entscheidend. Diese Leben werden durch das Profitstreben in der medizinischen Versorgung aufs Spiel gesetzt.

Konfrontiert mit der mörderischen Nachlässigkeit der Bosse ist die Antwort der Gewerkschaftsbürokratie, wie immer, auf Behörden des kapitalistischen Staates und auf die Demokraten zu setzen. Die Gewerkschaft der Krankenschwestern und -pfleger, National Nurses United (NNU), organisierte diesen Monat Kundgebungen, um gegen die Lockerung von Sicherheitsrichtlinien durch das Center for Disease Control und gegen den Mangel an Schutzausrüstung zu protestieren. Für die Führung der NNU waren diese Kundgebungen Teil ihrer Bemühungen, die Wut der Arbeiter in die Sackgasse der Demokratischen Partei zu lenken.

Gemeinsam mit anderen Gewerkschaftsbürokraten werben die NNU-Spitzen für einen Gesetzentwurf der Demokraten im Kongress, der die Occupational Safety and Health Administration (OSHA) die Verantwortung für Arbeitsplatzsicherheitsnormen übertragen würde. Der Zweck dieser Regierungsbehörde ist es, die Bosse zu schützen, wenn sie auch gelegentlich grob fahrlässigen Unternehmen ein bißchen auf die Finger klopft. Was sie nicht tut, ist Arbeiter zu schützen. Das ist Aufgabe der Gewerkschaft. Der gleiche Gesetzentwurf verspricht angeblich Krankengeld. Was tatsächlich in Frage steht ist zeitlich beschränkt, begrenzt den ausgezahlten Betrag und hat so viele Schlupflöcher, dass es auf die meisten Arbeiter nicht zutreffen würde. Die Prioritäten des Kongresses sind, Unternehmen zu retten und die Finanzmärkte zu stabilisieren. Das knüpft direkt an die Geldgeschenke der Obama-Administration für Banken und Auto-Giganten nach der Finanzkrise 2007/08 an.

Der Haupt-Tagesordnungspunkt für die Gewerkschaftsspitzen ist, Trump durch einen Demokraten zu ersetzen. Als die Demokraten zuletzt im Weißen Haus das Sagen hatten, unterstützten die Gewerkschaftsfunktionäre eifrig Barack Obamas Gesetz Affordable Care Act (ACA). Wir lehnten diese verlogene Reform ab, die darauf abzielte, die riesigen Gesundheitsversorgungs- und Versicherungsunternehmen weiter zu bereichern und die Angriffe der Bosse auf gewerkschaftliche Gesundheitsvorsorgepläne zu erleichtern. Der überteuerte, minderwertige Versicherungsschutz von ACA bedeutet, dass heute zig Millionen Menschen angesichts Covid-19 keine angemessene oder überhaupt keine Versicherung haben.

Die Arbeiterbewegung muss zurückschlagen, als erstes mit der Durchsetzung von gewerkschaftlicher Kontrolle über die Arbeitssicherheit. Dazu gehört wirkliche Covid-19-Schulung, zusätzliches Personal für Reinigungsarbeiten zu Tariflöhnen und angemessene Versorgung mit Schutzausrüstung. Die Gewerkschaften müssen volles Krankengeld für die gesamte benötigte Zeit fordern, sowie volle Bezahlung für diejenigen, die aus ihrem Job geschmissen wurden, einschließlich Aushilfslehrern, oder die zuhause bleiben müssen, um sich um Kinder zu kümmern – eine Notwendigkeit, die durch die Schließung von Schulen im ganzen Land verschärft wird. In weiter geöffneten Schulen sollten Lehrer und Arbeiter kostenlos auf das Virus getestet werden, so wie auch alle anderen, und das volle Programm an Reinigungs- und anderen Sicherheitsmaßnahmen sollte umgesetzt werden.

Die Arbeiterbewegung muss für gewerkschaftlich organisierte Jobs kämpfen, um mit dem Coronavirus und seinen Auswirkungen auf die Gesellschaft umzugehen. Organisiert die Unorganisierten! Die Gewerkschaften müssen sich auf ihre eigene Kraft verlassen, einschließlich Streiks, wenn nötig. Im hart getroffenen Italien ist gerade eine Streikwelle losgebrochen, darunter auch von Arbeitern des Stahlbetriebs Ilva in Puglia, bei mehreren Fabriken von Fiat-Chrysler und bei den Haupt-Warenlagern von Amazon. Arbeiter protestieren gegen den Mangel an Schutzausrüstung und fordern Sicherheits- und Desinfektionsmaßnahmen sowie einen Stopp aller nicht lebensnotwendiger Produktion.

Kämpft für eine sozialistische Zukunft!

Tausende arbeitender Menschen verlieren ihre Jobs, während es einen dringenden Bedarf am Aufbau und an personeller Besetzung von Krankenhäusern und an der Herstellung von Sicherheitsausrüstung, an massiven Reinigungsmaßnahmen und an der Lieferung von Essen und anderen Gütern gibt. Diese Aufgaben erfordern einen weitreichenderen Kampf gegen das kapitalistische System, dass die zugrundeliegenden Bedingungen geschaffen hat, die Covid-19 zu einer sozialen Krise machen. Um anzufangen, die verfallene Infrastruktur des Landes, nicht zuletzt die plattgemachten Krankenhäuser und verkommenden Schulen, wieder aufzubauen, ist ein gewaltiges Programm öffentlicher Arbeiten erforderlich. Die verfügbare Arbeit muss gleichmäßig aufgeteilt werden, um Entlassungen und systematischer Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken: 30 Stunden Arbeit für 40 Stunden Lohn! Ein solcher Kampf würde bei den Besitzlosen dieser Gesellschaft, nicht zuletzt den schwarzen Armen in den Ghettos, großen Anklang finden. Um vorwärts zu gehen, muss die Arbeiterbewegung die Sache der Befreiung der Schwarzen aufgreifen und die Rassenspaltungen angreifen, die von den kapitalistischen Herrschern geschürt werden, um die Arbeiterklasse zu spalten und in ihrer Kampfkraft zu schwächen.

Der Kampf um Arbeit für alle bei guter Bezahlung und für andere Forderungen, die im lebendigen Interesse von Arbeitern und Arbeitslosen liegen, läuft dem System der Produktion für Profit direkt zuwider. Dieser Kampf würde es auch mit dem Hindernis der Gewerkschaftsbürokratie zu tun kriegen, die die Profitabilität und die nationalen Interessen des US-amerikanischen Kapitalismus unterstützt. Die Arbeiter brauchen eine neue, klassenkämpferische Führung, die die Unterordnung der Gewerkschaften gegenüber der Demokratischen Partei aufbricht. Eine solche Führung würde ihren Leitspruch in dem finden, was Leo Trotzki 1938 im Übergangsprogramm, dem Gründungsdokument der Vierten Internationale, schrieb: Kann der Kapitalismus die Ansprüche nicht befriedigen, die sich unvermeidlich aus den von ihm erzeugten Übeln ergeben, dann mag er zugrunde gehen.5 Unser Ziel ist der Aufbau einer multirassischen revolutionären Arbeiterpartei, die die Ausgebeuteten und Unterdrückten beim Sturz der kapitalistischen Herrschaft und bei der Errichtung eines Arbeiterstaats führt.

Eine Arbeiterregierung würde die Kapitalistenklasse, nicht zuletzt die blutsaugenden Krankenhauskonzerne und die Pharmariesen, enteignen. Sie würde sofort ein vergesellschaftetes Gesundheitssystem einführen: hochwertige, kostenlos in Anspruch zu nehmende medizinische Versorgung für alle. Kostenlose allgemeine Gesundheitsversorgung war eine große Errungenschaft des Arbeiterstaats, der aus der russischen Oktoberrevolution von 1917 hervorging und der im weiteren Verlauf eine kollektivierte, geplante Wirtschaft errichtete. Trotz der Degeneration der Revolution unter der stalinistischen Bürokratie hatten sowjetische Arbeiter garantierte Gesundheitsversorgung, Wohnungen und Arbeitsplätze, bis der Arbeiterstaat durch die kapitalistische Konterrevolution 1991/92 zerstört wurde.

China, der größte der verbliebenen bürokratisch deformierten Arbeiterstaaten, hat, trotz anfänglicher Stümperei und Vertuschung durch Staatsbedienstete, durch seinen Umgang mit Covid-19 die Überlegenheit einer kollektivierten Wirtschaft über die kapitalistische Anarchie bewiesen. In Wuhan wurden innerhalb von zwei Wochen zwei neue Krankenhäuser gebaut, und mehr als 41000 Menschen an medizinischem und unterstützendem Personal aus ganz China wurden mobilisiert. Nachdem das Virus unter Kontrolle ist und die Fabriken wieder hochfahren, schickt Beijing medizinisches Personal, um Italien zu helfen.

Eine international geplante Wirtschaft auf der Grundlage der Herrschaft von Arbeiterräten würde die Produktivkräfte entfesseln, um diesen Planeten zu einem angenehmen Ort für alle zu machen. Dazu gehören nicht zuletzt die heutigen neokolonialen Länder, in denen das kapitalistisch-imperialistische System dafür sorgt, dass grundlegende Maßnahmen der öffentlichen Gesundheit wie Impfstoffe und sauberes Wasser für Hunderte Millionen Menschen unerreichbar sind. Der Zweck der Spartacist League/U.S. und unserer Genossen in der Internationalen Kommunistischen Liga ist es, die Avantgardeparteien zu schmieden, die nötig sind, um den Kampf für eine sozialistische Zukunft zu führen.


  1. Siehe SPD/LINKE-Senat: Sozialkahlschlag, Angriffe auf Gewerkschaften, Spartakist Nr. 189, Juli 2011, sowie Für gemeinsamen Klassenkampf von Charité- und CFM-Beschäftigten!, Spartakist Nr. 209, August 2015.

  2. Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen! Sofortmaßnahmen und grundsätzliche Forderungen!, Infomail Nr. 1098, 7. April 2020.

  3. Nr. 1172, 20. März 2020.

  4. China Mobilizes to Contain Coronavirus, WV Nr. 1171, 6. März.

  5. Ausgabe im Arbeiterpresse Verlag, S. 89.

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